Die Getriebenen von Berlin

Wie eine politische Klasse das Mandat ihrer Wähler gegen die eigene Karriere eintauscht – und warum das Land schweigend dabei zusieht.

Berlin im Frühjahr. Die Ministerien sind besetzt. Die Ausschüsse tagen. Die Pressesprecher formulieren. Irgendwo hält gerade jemand eine Rede. Irgendwo reagiert gerade jemand auf eine Umfrage. Irgendwo erklärt gerade jemand, warum das, was gestern noch richtig war, heute leider anders gesehen werden muss.

Der Betrieb läuft. Er ist schon immer gelaufen. Und genau das ist das Problem. Was wie Regieren aussieht, ist längst etwas anderes geworden: ein hochprofessionelles System der Selbsterhaltung, verkleidet als politische Verantwortung. Deutschland wird nicht mehr geführt. Es wird bewirtschaftet – Ausbleiben von Fehlern bereits als Leistung durchgeht.

Überblick

Die politische Klasse Deutschlands hat sich in den vergangenen Jahrzehnten von einer gestaltenden Kraft in ein reaktives System verwandelt. Nicht Überzeugung treibt Entscheidungen an, sondern Angst – Angst vor Umfragen, Angst vor Schlagzeilen, Angst vor digitalem Empörungssturm. Es sind die Medien, die Aufmerksamkeit über Substanz stellen, und Lobbygruppen, die Gesetze mitschreiben, bevor Parlamentarier sie lesen. Sie haben einen politischen Raum geschaffen, in dem das Richtige selten das Wahrscheinliche ist. Das Ergebnis ist eine Demokratie, die kommunikativ hochaktiv und strategisch nahezu gelähmt ist. Strukturreformen unterbleiben. Sozialpolitik wird zur Befriedung. Politischer Mut ist zur seltenen Ausnahme geworden, die man mit Namen kennt, weil sie so auffällt. Und was das Land braucht, sind keine besseren Kommunikatoren – sondern Politiker, die bereit sind, auch dann zu führen, wenn es kostet. Was fehlt, ist nicht Expertise. Was fehlt, ist Charakter

Worum es geht

Es geht nicht um einzelne Politiker. Es geht nicht um einzelne Fehlentscheidungen, einzelne Skandale oder einzelne schlechte Gesetze. Es geht um ein System – und um die Frage, wie eine parlamentarische Demokratie in einen Zustand permanenter Selbstunterwerfung geraten kann: unter Medienlogik, Umfragedruck, Lobbyinteressen und die kurzfristige Zustimmungserwartung eines Wählermarkts, der Gefälligkeit stärker belohnt als Verantwortung. Es geht um das, was verloren geht, wenn politische Führung zur Simulation von Führung wird. Und es geht um die unbequeme Frage, wer dafür die Verantwortung trägt – die Getriebenen in Berlin, die Taktgeber in den Redaktionen, die Strippenzieher in den Verbandsbüros, oder eine Gesellschaft, die seit Jahren wählt, was ihr schmeichelt, statt was ihr nützt. Die Antwort, so viel sei vorweggenommen, ist unbequem für alle Beteiligten. Und genau deshalb wird sie so selten ausgesprochen.

Es gibt Momente in der Geschichte eines Landes,

in denen politische Entscheidungen nicht mehr aus innerer Überzeugung getroffen werden, sondern aus Angst. Angst vor Schlagzeilen. Angst vor Empörungswellen. Angst vor Umfragewerten. Angst vor dem nächsten Wahltag. Deutschland scheint sich in einer solchen Phase zu befinden – und das Beunruhigende daran ist nicht, dass dieser Zustand neu wäre, sondern dass er längst zur Normalität geworden ist, die niemanden mehr erschreckt. Die politische Klasse in Berlin wirkt zunehmend wie ein System Getriebener – nicht mehr souverän handelnd, sondern reagierend, tastend, beschwichtigend, moderierend. Und was dabei fast vollständig verloren gegangen ist, lässt sich in einem einzigen Wort zusammenfassen: Rückgrat.                                  

Der demokratische Staat lebt eigentlich

von der Fähigkeit seiner Führung, zwischen kurzfristigen Stimmungen und langfristiger Verantwortung unterscheiden zu können. Politik muss oft unpopulär sein, weil sie dem Gemeinwohl dienen muss. Doch genau diese Fähigkeit scheint verloren zu gehen. Die politische Bühne wird heute nicht mehr von langfristigen Konzepten dominiert, sondern von Echtzeitreaktionen auf mediale Erregung. Was fehlt, ist nicht Expertise – davon gibt es in den Ministerien, in den Ausschüssen, in den Stäben mehr als genug. Was fehlt, ist der Wille, diese Expertise auch dann umzusetzen, wenn sie unbequem ist, wenn sie Widerstand provoziert, wenn sie kurzfristig kostet, was sie langfristig spart. Politiker, die wissen, was richtig wäre, und es dennoch nicht tun – das ist keine Schwäche des Systems allein. Das ist ein moralisches Versagen von Personen, die sich für ein Amt beworben haben, das Courage verlangt, und die es dann mit Vorsicht betreiben wie ein Buchhalter, der keinen einzigen Posten riskieren will, der seinen Jahresabschluss gefährden könnte.  Tapferkeit war nie im Stellenprofil.

Die klassischen Massenmedien

haben dabei ihre frühere Rolle als beobachtende Instanz teilweise gegen die Rolle permanenter Taktgeber eingetauscht. Nachrichtenzyklen beschleunigen sich, Zuspitzung erzeugt Aufmerksamkeit, Aufmerksamkeit erzeugt Reichweite. Politiker wissen: Ein unbedachtes Wort kann innerhalb weniger Stunden zum öffentlichen Tribunal werden. Nicht selten entsteht dadurch eine Kultur der vorsorglichen Anpassung. Entscheidungen werden nicht mehr primär danach bewertet, ob sie sinnvoll sind, sondern ob sie kommunikativ schadlos überstehen.

Doch hier liegt eine Mitverantwortung, die zu selten benannt wird: Redaktionen, die wissen, dass Empörung Klicks erzeugt, und die deshalb bewusst Empörung inszenieren, handeln nicht als vierte Gewalt im demokratischen Sinne. Sie handeln als Verstärker kurzfristiger Emotionen auf Kosten jeder strukturellen Debatte. Wenn ein Leitartikel, der eine komplexe Rentenreform erklärt, weniger gelesen wird als ein Clip, in dem ein Politiker beim Versprecher gefilmt wurde, dann hat nicht nur das Publikum versagt – dann hat auch der Journalismus aufgehört, seinem eigenen Anspruch gerecht zu werden. Was viele Redaktionen heute produzieren, ist kein Korrektiv der Macht. Es ist ihre Kulisse.

Hinzu kommt die Dynamik Sozialer Medien,

die den politischen Raum radikal verändert hat. Früher brauchten gesellschaftliche Stimmungen Zeit, um sich zu entwickeln und dabei auch an Differenzierung zu gewinnen. Heute genügt ein einzelner viral verbreiteter Ausschnitt, um Ministerien in Alarmzustand zu versetzen. Politik wird dadurch nervös, hektisch und kurzatmig. Die digitale Öffentlichkeit belohnt Emotionalisierung stärker als Differenzierung. Wer einfache Antworten liefert, gewinnt Aufmerksamkeit; wer komplexe Zusammenhänge erklärt, verliert oft gegen die Geschwindigkeit der Empörung. Was dabei entsteht, ist keine informierte Öffentlichkeit, sondern eine aufgewühlte. Und Politiker, anstatt dieser Aufgewühltheit standzuhalten und sie durch Sachlichkeit zu entwaffnen, surfen auf ihr – weil es leichter ist, die Welle zu reiten, als sich ihr entgegenzustellen. Wer aber nur surft, navigiert nicht mehr. Er wird getragen, wohin die Masse ihn trägt. Und die Masse, das weiß jeder Algorithmus besser als jeder Staatssekretär, trägt selten dorthin, wo es sinnvoll wäre.

Besonders problematisch ist dabei

der sogenannte Umfragenkannibalismus. Kaum ein politisches Thema vergeht ohne tägliche Erhebungen über Zustimmung oder Ablehnung. Parteien beobachten die Werte wie Börsenkurse – mit demselben Reflex, sofort zu verkaufen, was fällt, und zu kaufen, was steigt. Politik verliert dadurch ihre strategische Tiefe. Statt gesellschaftliche Entwicklungen zu gestalten, beginnt sie ihnen hinterherzulaufen. Der nächste Prozentpunkt in der Sonntagsfrage erscheint oft wichtiger als die Frage, welche Folgen eine Entscheidung in zehn oder zwanzig Jahren haben wird. Es ist diese tägliche Selbstunterwerfung unter den Augenblickswillen einer durch Schlagzeilen konditionierten Bevölkerung, die Politik nicht nur schwächt, sondern korrumpiert – nicht im strafrechtlichen Sinne, aber im tieferen: als Verrat an dem, wofür das Mandat eigentlich gedacht war. Man könnte es auch einfacher ausdrücken: Wer sich täglich befragen lässt, ob er noch gemocht wird, hat aufgehört zu führen. Er wirbt.

So entsteht eine Form demokratischer Kurzatmigkeit,

die sich selbst verstärkt. Wahlperioden von vier Jahren fördern ohnehin das Denken in Legislaturperioden. Wenn zusätzlich jede Woche neue Umfragen Druck erzeugen, schrumpft der politische Horizont weiter zusammen, bis er kaum noch über den nächsten Nachrichtenzyklus hinausreicht. Langfristige Strukturreformen werden gemieden, weil ihre Vorteile erst später sichtbar würden, ihre Kosten jedoch sofort Protest hervorrufen könnten. Das politische Feld füllt sich stattdessen mit Maßnahmen, die schnell sichtbar, leicht kommunizierbar und symbolisch aufgeladen sind – die aber an den eigentlichen Problemen vorbeigehen wie ein Pflaster über einer Wunde, die genäht werden müsste.                                                                                                                                                                                     Wer so regiert, verwaltet den Verfall, anstatt ihn aufzuhalten. Und er tut es mit bemerkenswerter Professionalität: pressekonferenzweise, gut gekleidet, mit aufgeräumtem Hintergrund und der festen Versicherung, man nehme die Sache sehr ernst.

Dies zeigt sich besonders deutlich im Verhältnis zwischen Politik und Sozialstaat.

Der deutsche Sozialstaat war ursprünglich Ausdruck solidarischer Verantwortung – ein Versprechen der Gemeinschaft an ihre schwächsten Mitglieder, dass Würde nicht vom Geldbeutel abhängt. Doch über Jahrzehnte hat sich daraus teilweise eine politische Logik entwickelt, in der Versorgung zunehmend zum Mittel der Befriedung geworden ist. Immer neue Leistungen, Zuschüsse und Entlastungspakete dienen oft weniger einer nachhaltigen Lösung gesellschaftlicher Probleme als der kurzfristigen Beruhigung von Wählergruppen. Es wird nicht gefragt, was Menschen befähigt. Es wird gefragt, was Menschen kurzfristig zufriedenstellt. Das ist der Unterschied zwischen Sozialpolitik und Sozialpopulismus – und Deutschland hat die Grenze zwischen beiden in den vergangenen Jahren systematisch verwischt, mit dem ruhigen Gewissen derer, die wissen, dass die Rechnung erst dann präsentiert wird, wenn sie selbst längst nicht mehr im Amt sind.

Dadurch verändert sich auch das Verhältnis zwischen Bürger und Staat

auf eine Weise, die langfristig giftig ist. Eigenverantwortung schwindet und staatliche Versorgung wird zur dauerhaften Erwartung. Es entsteht ein politischer Wettbewerb der Versprechungen, in dem Rationalität vollends außer Kraft gesetzt scheint. Parteien geraten in Versuchung, immer neue Wohltaten anzukündigen, obwohl die langfristigen finanziellen Folgen häufig ungelöst bleiben – ja nicht einmal ernsthaft durchgerechnet werden.  Der Staat wird zum Verteiler von Ansprüchen, während die Frage nach wirtschaftlicher Tragfähigkeit verdrängt wird wie eine unangenehme Wahrheit, über die man am Abend vor der Wahl besser nicht spricht. Was dabei entsteht, ist eine politische Kultur der kollektiven Selbsttäuschung – und die Gewählten sind ihre Hauptdarsteller, die mit jedem Auftritt ein bisschen tiefer in die Rolle schlüpfen, bis sie selbst nicht mehr sicher sind, ob sie noch spielen oder schon glauben.

Parallel dazu wächst der Einfluss organisierter Interessen

auf eine Weise, die in ihrer Unverfrorenheit kaum noch öffentliche Empörung auslöst, obwohl sie es müsste. Lobbygruppen gehören grundsätzlich zu einer pluralistischen Demokratie – sie repräsentieren reale gesellschaftliche Interessen, und das ist legitim. Problematisch wird es jedoch dort, wo politische Entscheidungen nicht mehr das Ergebnis offener Abwägung sind, sondern das Resultat gezielter Einflussnahme hinter verschlossenen Türen. Wo Wirtschaftsverbände Gesetzentwürfe mitschreiben, bevor Parlamentarier sie überhaupt zu Gesicht bekommen. Wo Interessenvertreter in Ministerien ein- und ausgehen wie in eigenen Büros. Wo Drehtüren zwischen Regierungsamt und gut bezahlten Beraterpositionen so selbstverständlich geworden sind, dass niemand mehr die Augenbrauen hebt.  Wer lautstark organisiert ist, wer medialen Druck erzeugen kann oder wirtschaftliche Macht besitzt, erhält oft mehr Aufmerksamkeit als die langfristigen Interessen der Allgemeinheit. Politik reagiert dann nicht mehr auf gesellschaftliche Vernunft, sondern auf Druckpotenziale – und die Druckpotenziale verteilen sich in einem reichen Land nun einmal sehr ungleich. Der Unterschied zwischen einem gut organisierten Automobilverband und einem schlecht organisierten Pflegepersonal ist nicht die Qualität ihrer Argumente. Es ist die Qualität ihrer Anwälte.

Besonders zynisch ist dabei die Rolle jener Politiker,

die all das wissen und dennoch mitmachen. Die in Hintergrundgesprächen unter vier Augen zugeben, dass die beschlossene Maßnahme unsinnig ist, dass das Gesetz handwerklich schlecht ist, dass der Kompromiss an den eigentlichen Problemen vorbeigeht – die aber in der Öffentlichkeit genau das verteidigen, was sie privat kritisieren. Diese Heuchelei ist mit das Schädlichste an der gegenwärtigen politischen Kultur, weil sie das Vertrauen der Bürger nicht durch ein einzelnes Versagen untergräbt, sondern durch systematische Unaufrichtigkeit zermürbt. Wer nicht sagt, was er denkt, und nicht tut, was er für richtig hält, ist kein Politiker mehr im ursprünglichen Sinne. Er ist ein Verwalter seiner eigenen Karriere auf Kosten des Gemeinwesens – ausgestattet mit Dienstwagen, Redemanuskript und dem unerschütterlichen Glauben, dass sein persönlicher Verbleib im Amt irgendwie dem Allgemeinwohl diene.

Die Folge all dieser Entwicklungen ist ein paradoxer Zustand: Noch nie war politische Kommunikation so intensiv, und gleichzeitig wirkt politische Führung so schwach. Die Regierung erklärt, moderiert, reagiert – aber sie führt immer seltener. Der Mut zu unbequemen Entscheidungen schwindet. Jede Zumutung wird sofort moralisiert, skandalisiert oder digital vervielfacht. Aber dieser Mut ist keine Frage der Umstände. Er ist eine Frage des Charakters. Und Charakter kann man nicht damit entschuldigen, dass die Zeiten schwierig sind. Die Zeiten waren für Adenauer schwierig. Für Brandt waren sie schwierig. Für Schmidt waren sie es auf ganz andere, existentiellere Weise. Was diese Politiker von den heutigen unterschied, war nicht ihre Umgebung. Es war die Bereitschaft, für etwas zu stehen – auch und gerade wenn es kostete. Heute ist das ‚Nichtstehen‘ der Karriere förderlicher.

Was Deutschland in dieser Lage bräuchte,

wären keine besseren Kommunikatoren, keine fähigeren Spin-Doktoren, keine ausgeklügeltere Mediastrategie.                                                                                                                                                                                        Es bräuchte Politiker, die sich nicht primär fragen, was die Wähler morgen belohnen, sondern was das Land in zwanzig Jahren braucht. Es bräuchte Politiker, die eine unpopuläre Entscheidung treffen und sie dann verteidigen – nicht, weil die Umfragen es erlauben, sondern weil die Sache es verlangt. Es bräuchte Politiker, die einem gut vernetzten Lobbyisten gegenübersitzen und Nein sagen.  Es bräuchte Politiker, die eine Talkshow verlassen, ohne eine einzige Frage beantwortet zu haben, weil die Fragen keine ehrliche Antwort erlaubt hätten – und das dann auch öffentlich so benennen. Diese Art von politischem Mut existiert noch. Aber sie ist zur Ausnahme geworden, die man mit Namen kennt, weil sie so selten ist. Und in einer Demokratie, in der Ausnahmen zu Ikonen werden, weil die Normalität so tief gesunken ist, läuft etwas grundlegend falsch.

Demokratien können auf Dauer nicht allein durch Gefälligkeit stabil bleiben.

Ein Staat, der nur noch verteilt, beschwichtigt und kurzfristige Erwartungen erfüllt,  verliert langfristig seine Handlungsfähigkeit – und irgendwann auch seine Legitimität.                                                                                        

Die Bürger spüren, dass etwas nicht stimmt, auch wenn sie es nicht immer benennen können. Das Vertrauen in Institutionen erodiert nicht durch einen großen Skandal. Es erodiert durch die tägliche Erfahrung, dass Entscheidungen nicht der Vernunft folgen, sondern dem Druck. Und dadurch, dass die, die es besser wissen müssten, längst aufgehört haben, danach zu handeln.

Vielleicht liegt genau darin die eigentliche Krise Berlins:

Nicht im Mangel an Informationen, nicht im Mangel an Expertenwissen, nicht einmal im Mangel an guten Absichten – sondern im Verlust politischer Souveränität als innere Haltung. Die Getriebenen von Berlin sind nicht unbedingt schlechte Menschen. Viele von ihnen sind klug, belesen und durchaus integer. Aber sie sind gefangen in einem System permanenter Reaktion, das jeden, der mitmacht, nach und nach formt und schleift, bis die ursprüngliche Überzeugung so blank gerieben ist, dass sie im Tagesgeschäft nicht mehr auffällt – zwischen Medienlogik, digitaler Erregung, Umfrageabhängigkeit und einem Wählermarkt, der kurzfristige Vorteile oft höher bewertet als langfristige Stabilität. Und das Tragische ist: Je länger man in diesem System bleibt, desto schwerer wird es, sich vorzustellen, dass es auch anders geht. Desto normaler wird das Abnormale. Desto selbstverständlicher wird der Verrat am eigenen Anspruch.

Eine Demokratie jedoch braucht mehr als Zustimmung im Augenblick.

Sie braucht politische Akteure, die bereit sind, auch das Unbequeme auszusprechen – laut, klar und ohne die übliche Einhegung durch Relativierungen und Ausweichformulierungen. Und sie braucht Bürger, die wieder lernen, zwischen verantwortlicher Führung und bloßer Gefälligkeitspolitik zu unterscheiden. Sie braucht Bürger, die eine Partei nicht dafür belohnen, dass sie das Angenehme verspricht, sondern dafür, dass sie das Notwendige tut. Solange das nicht geschieht, werden die Getriebenen von Berlin weiter getrieben – und das Land wird weiter warten auf jemanden, der es führt.

Zum Mitnehmen

Politik ohne Haltung ist kein Regieren. Es ist Kundendienst. Ein Mandat ist kein Dienstleistungsvertrag, der bei schlechten Umfragewerten gekündigt werden kann – es ist ein Auftrag, der auch dann gilt, wenn er unbequem ist. Wer diesen Auftrag systematisch gegen die eigene Karrieresicherheit eintauscht, hat das Amt nicht inne. Er besetzt es. Medien, die Empörung als Geschäftsmodell betreiben, und Lobbygruppen, die Gesetze schreiben statt zu beeinflussen, sind keine Randerscheinungen einer gesunden Demokratie – sie sind Symptome ihrer Erosion. Und Bürger, die Gefälligkeit mit Führung verwechseln, erhalten langfristig genau die Politik, für die sie sich bei jeder Wahl neu entscheiden.                           

Der eigentliche Skandal im Berlin des 21. Jahrhunderts

ist kein einzelner Korruptionsfall, keine einmalige Fehlentscheidung, kein vermeidbarer Irrtum. Der eigentliche Skandal ist die organisierte Mittelmäßigkeit – systematisch, täglich, von allen Seiten gewollt und von niemandem gestoppt.

Eine Demokratie, in der das Mutige die Ausnahme ist und das Feige die Regel, hat nicht mehr zu befürchten, dass sie scheitert. Sie ist dabei, es gerade zu tun.

• Inspiration: Vortrag von Christian Suhr: „Büchner & die Literatur – am Beispiel Leonce & Lena“ im Das Büchnerhaus – Büchner
• FindetStatt v. 10.5.2026. 
• Bildmaterial: KI-generiert. ChatGPT. Dieser Artikel wurde unter Verwendung mehrerer redaktioneller KI-Werkzeuge erstellt.

Über den Autor:

Der Autor ist geprüfter psychologischer Berater (vfp), Heilpraktiker für Psychotherapie, hat ein postgraduiertes Studium in Psychologie zum Ph.D. (philosophy doctor) absolviert und erfolgreich an der Fortbildung zur Qualifikation ‚Psychosomatische Grundversorgung‘ der Landesärztekammer Hessen teilgenommen.

Er schreibt u.a. über die Übergänge zwischen Nähe und Autonomie, Bindung und Freiheit. Seine Texte verbinden psychologische Tiefe mit dem Blick auf den Menschen, der beides ist: verletzlich und fähig zur Wandlung.